Letter of Intent

Mitunter ziehen sich Verhandlungen im geschäftlichen Alltag über eine gewisse Zeit. Darüber hinaus gibt es Werte bei den Transaktionen, die nicht sofort überwiesen werden können. Trotzdem ist es für beide Parteien im Alltag wichtig, dass sie genau wissen, in welche Richtung es mit einem Geschäft gehen soll. Um hier eine zusätzliche vertragliche Absicherung zu erhalten, empfiehlt sich der sogenannte Letter-of-Intent. Dieses Schriftstück sichert beiden Seiten zu, dass eine Absichtserklärung für den Abschluss einer bestimmten Transaktion vorhanden ist. Es handelt sich jedoch nicht um das eigentliche Vertragswerk, das im späteren Verlauf dieser Transaktion genutzt wird.

Das rechtliche Problem mit einem Letter of Intent liegt darin, dass es vor einem Gericht nicht anerkannt werden würde. Die meisten Vereinbarungen, die darin festgehalten werden, sind nicht verbindlich. Es ist allerdings eine gängige Praxis in Verhandlungen und bei den verschiedensten Unternehmen, dass man sich an die grundsätzlichen Eckpunkte hält, die in einem solchen Letter of Intent festgehalten werden. Das gilt für die Bedingungen der Verhandlung - oder eine Transaktion - und natürlich auch an die entsprechenden Exklusivrechte und Bedingungen für Vertraulichkeit, die in der Regel in den ersten Punkten von einem solchen Schriftstück genannt werden.

Die grundsätzlichen Inhalte eines Letters of Intent

Bei einem Letter of Interest geht es darum, dass klare Vereinbarungen getroffen werden, an die sich die beiden Parteien im Zuge der Verhandlungen und in den Wochen danach halten. Damit der Letter of Intent funktioniert, braucht es eine feste Gliederung und einen vorher definierten Inhalt. Dazu können beispielsweise die folgenden Punkte zählen:

• Das Konzept und somit der generelle Rahmen rund um den Letter of Intent.
• Finanzielle Eckpunkte, die aus der Vereinbarung in den späteren Vertrag übernommen werden können.
• Alle wichtigen Details rund um etwaige Geschäftsführer, die in dem Vertrag beinhaltet sind.
• Regelungen für den Ausstieg aus dem bereits geplanten Geschäft.
• Rechte von Dritten und eine generelle Vereinbarung über die Geheimhaltung.

Natürlich kann sich der genaue Inhalt von einem Letter of Intent je nach dem ändern, was der genaue Inhalt in dem Geschäft ist. Es empfiehlt sich generell, eine entsprechende Beratung durch einen Rechtsbeistand zu erhalten. Diese prüfen nicht nur den Inhalt, sondern sind darüber hinaus auch dafür zuständig, eine eventuelle Beglaubigung der Inhalte durchzuführen. Um eine Sicherheit für die eigenen Rechte zu erhalten ist es von enormer Wichtigkeit, dass man die verschiedenen Faktoren genau prüfen lässt. Schließlich entsteht daraus nicht nur ein Anspruch auf rechtliche Unterstützung. Dadurch, dass der Letter of Intent nicht vor Gericht verwendet werden kann, ist die entsprechende Absicherung entscheidend.